WASHINGTON DC, USA — In einem bedeutenden überparteilichen Schritt hat das US-Repräsentantenhaus am 5. Mai 2025 das Falun-Gong-Schutzgesetz (H.R. 1540) mit einer einstimmigen mündlichen Abstimmung verabschiedet. Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) für ihre brutale Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden, einschließlich der staatlich sanktionierten Praxis der erzwungenen Organentnahme, zur Rechenschaft zu ziehen.
imagewide(1, "Von links nach rechts: Abgeordneter Greg Stanton (D-AZ), Abgeordneter Pat Ryan (D-NY), Abgeordneter Scott Perry (R-PA), Abgeordneter Brian Mast (R-FL) und Abgeordneter John Olszewski (D-MD).)
„Seit Jahrzehnten führt die KPCh eine brutale und illegale Kampagne, um Falun Gong zu zerschlagen, einschließlich systematischer Folter und Tötung für Organe“, sagte Levi Browde, Geschäftsführer des Falun Dafa Information Center. „Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes hat das Repräsentantenhaus deutlich gemacht, dass die Vereinigten Staaten nicht schweigen werden – und dass diese Verbrechen Konsequenzen haben werden", so Levi Browde weiter.
Das Gesetz wurde vom Abgeordnetem Scott Perry (R-PA) eingebracht und von Mitgliedern beider Parteien unterstützt. Es stellt den ersten verbindlichen legislativen Versuch des Kongresses dar, gegen die jahrzehntelange Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch die KPCh vorzugehen.
„H.R. 1540 ist ein historischer Schritt nach vorne – das erste verbindliche Engagement des Kongresses, entschiedene rechtliche Maßnahmen gegen die Verfolgung und erzwungene Organentnahme von Falun-Gong-Praktizierenden zu ergreifen“, sagte Abgeordneter Perry auf der Plenarsitzung kurz vor der Abstimmung. Weiter sagte er: „Lassen Sie uns zusammenstehen, nicht nur für die Falun-Gong-Praktizierenden, sondern für die Millionen, die unter der Unterdrückung und Tyrannei der KPCh leiden. Lassen Sie uns bekräftigen, dass die Vereinigten Staaten immer Wahrheit, Barmherzigkeit und Toleranz verteidigen werden.“
Abgeordneter Pat Ryan (D-NY), der das Gesetz mitunterstützt hat, betonte zuvor die Notwendigkeit der Rechenschaftspflicht und sagte: „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um die bösartigen Akteure der KPCh und Organhändler für ihre unaussprechlichen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Gesetzesüberblick
Seit fast 26 Jahren verfolgt die KPCh dutzende Millionen Falun-Gong-Praktizierende. Dies umfasst willkürliche Inhaftierungen, Zwangsarbeit, systematische Folter, erzwungene Organentnahme und dokumentierte Fälle von Tausenden von Todesfällen in Haft. Obwohl der Kongress mehrere Resolutionen verabschiedet hat, die diese Missbräuche verurteilen, wäre dieses Gesetz das erste verbindliche US-Gesetz, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Wichtige Bestimmungen des Falun-Gong-Schutzgesetzes umfassen:
Sanktionen: Verhängung von Einreiseverboten und Einfrieren der Vermmögen von Personen, die an erzwungener Organentnahme beteiligt sind.
Bewertung von Gräueltaten: Verpflichtung zu einer formellen Bewertung durch die US-Regierung, festzustellen, ob die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh eine „Gräueltat“ im Sinne des Elie-Wiesel-Gesetzes zur Verhütung von Völkermord und Gräueltaten von 2018 darstellt.
Rechenschaftspflicht: Verpflichtung des Präsidenten, eine Liste sanktionierter Personen einzureichen und jährlich zu aktualisieren.
Transparenz: Verpflichtung zu einem umfassenden Bericht über Chinas Organtransplantationspraktiken und über jegliche Zusammenarbeit der USA in diesem Bereich.
Nach der Zustimmung des Repräsentantenhauses wartet das Gesetz nun auf die Beratung im Senat. Senator Ted Cruz (R-TX) hat am 3. März 2025 einen Begleitgesetzentwurf (S.817) im Senat eingebracht. Die weiteren Schritte im Senat werden entscheidend sein, um dieses Gesetz endgültig zu verabschieden.
Unterstützung von beiden Parteien
Die überparteiliche Unterstützung war während der Debatte im Repräsentantenhaus deutlich sichtbar. Abgeordneter Brian Mast (R-FL), der das Gesetz im Plenum verwaltete, verurteilte das System der KPCh, das Häftlinge in „ein menschliches Inventar für ein staatlich betriebenes Organentnahmesystem“ verwandelt, nannte es „barbarisch“ und forderte Unterstützung für das Gesetz als längst überfällige Maßnahme, um diesem Horror entgegenzutreten.
Auch die Unterstützung der Demokraten war offensichtlich. Abgeordneter John Olszewski (D-MD) betonte, dass erzwungene Organentnahme „eine schwere Verletzung der Menschenrechte und der körperlichen Autonomie“ sei und erklärte, dass „wir an der Seite der Opfer stehen, ihnen zeigen müssen, dass sie nicht vergessen sind, und sicherstellen müssen, dass die Täter vor Gericht gestellt werden.“ Er merkte an, dass die Berichtspflichten des Gesetzes den USA helfen würden, „den Umfang dieser schrecklichen Missbräuche besser zu verstehen und uns ermöglichen, sie effektiver anzugehen.“
Andere demokratische Abgeordnete haben ebenfalls ihre Unterstützung für das Gesetz geäußert. Abgeordneter Greg Stanton (D-AZ) hob zuvor die menschlichen Kosten der Verfolgung hervor und sagte: „Stellen Sie sich den Schrecken und die Verzweiflung derjenigen vor, die wegen ihres Glaubens inhaftiert sind, nur um ihre Organe gewaltsam entnommen zu bekommen. Dies ist keine bloße Statistik oder ein fernes Problem. Das sind echte Menschen, die unvorstellbare Schmerzen und Angst ertragen.“
1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org
